Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung dieses Dienstes durch Organisationen und die für sie handelnden Personen. Abweichende Bedingungen einer Organisation gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zugestimmt hat.

Gegenstand des Dienstes

Der Anbieter stellt eine Anwendung bereit, mit der eine Organisation Wissen erfasst, ordnet, freigibt und über Zugänge verfügbar macht. Der Umfang ergibt sich aus der jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibung.

Der Dienst wird fortlaufend weiterentwickelt. Änderungen, die den vereinbarten Leistungsumfang nicht wesentlich einschränken, sind zulässig.

Konto und Zugang

Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Die angegebenen Daten müssen richtig und aktuell sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegeben werden.

Wer den Verdacht hat, dass ein Zugang missbraucht wird, meldet dies unverzüglich der eigenen Organisationsverwaltung und dem Anbieter.

Pflichten der Nutzenden

Der Dienst darf nicht genutzt werden, um rechtswidrige Inhalte zu verbreiten, Rechte Dritter zu verletzen, Schadsoftware einzubringen oder die Verfügbarkeit zu beeinträchtigen. Automatisierte Zugriffe, die über die vorgesehene Nutzung hinausgehen, sind untersagt.

Die Organisation ist dafür verantwortlich, dass sie die Inhalte hinterlegen darf, die sie hinterlegt, und dass sie personenbezogene Daten nur auf einer tragfähigen Rechtsgrundlage einstellt.

Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet sie aber nur im vereinbarten Umfang. Wartungsfenster und Störungen bei Vorleistern können die Nutzung vorübergehend einschränken; geplante Arbeiten werden angekündigt, soweit dies zumutbar ist.

Rechte an Inhalten

Inhalte, die eine Organisation einstellt, bleiben ihre Inhalte. Der Anbieter erhält nur die Rechte, die er benötigt, um den Dienst zu erbringen, zu sichern und wiederherzustellen.

Rechte an der Anwendung selbst, an ihrer Gestaltung und an den Marken des Anbieters verbleiben beim Anbieter.

Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Laufzeit und Beendigung

Laufzeit und Kündigung richten sich nach dem geschlossenen Vertrag. Nach Vertragsende werden die Daten der Organisation nach der vereinbarten Frist gelöscht; ein Export ist vorher möglich.

Der Anbieter darf einen Zugang sperren, wenn ein erheblicher Verstoß gegen diese Bedingungen vorliegt und eine Abhilfe nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt.

Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, wenn dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage oder an den weiterentwickelten Dienst erforderlich ist. Änderungen werden mit angemessener Frist angekündigt.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist die Organisation Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Anbieters Gerichtsstand.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.